Förderung

Förderung von Projekten des kommunalen E-Governments

aus Mitteln des EuropĂ€ischen Fonds fĂŒr regionale Entwicklung (EFRE)

 

 

Übersicht

Um die mit dem Landesförderprogramm 2004 - 2006 bereits begonnene Strategie zur EinfĂŒhrung von E-Government in den sĂ€chsischen Kommunen effektiv und zeitnah fortzufĂŒhren, hat der Freistaat Sachsen ein priorisiertes Vorhaben "E-Government" in das "Operationelle Programm des Freistaates Sachsen fĂŒr den EuropĂ€ischen Fonds fĂŒr regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2007 bis 2013" aufgenommen und mit entsprechenden finanziellen Planungen untersetzt. Mit der Genehmigung des Operationellen Programms durch die EuropĂ€ische Kommission am 05.07.2007 wurde somit die Möglichkeit eröffnet, auch weiterhin kontinuierlich den Modernisierungsprozess in den sĂ€chsischen Kommunalverwaltungen voranzutreiben.

Das "Operationelle Programm des Freistaates Sachsen fĂŒr den EuropĂ€ischen Fonds fĂŒr regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2007 bis 2013" umfasst ein Gesamtvolumen von insgesamt 3.091,14 Mio. Euro fĂŒr den genannten Zeitraum, wovon ursprĂŒnglich 7,5 Mio. Euro zur Förderung von Projekten des kommunalen E-Governments zur VerfĂŒgung standen.

Das SĂ€chsische Staatsministerium des Innern (SMI) hat zur Umsetzung des priorisierten Vorhabens "E-Government" im Operationellen Programm eine Förderrichtlinie erarbeitet und die ModalitĂ€ten zur Förderung geregelt. ZuwendungsempfĂ€nger und damit zur Antragstellung berechtigt sind demzufolge Gemeinden, Landkreise, VerwaltungsverbĂ€nde und ZweckverbĂ€nde im Freistaat Sachsen. Seit 2010 ist die fachliche Verantwortung fĂŒr E-Government im Freistaat Sachsen und somit auch die Fondsverantwortung fĂŒr den entsprechenden Förderschwerpunkt an das SĂ€chsische Staatsministerium der Justiz und fĂŒr Europa (SMJus) ĂŒbergegangen.

Es sollen somit in erster Linie innovative Anwendungslösungen gefördert werden, welche den BĂŒrgern und Unternehmen den Zugang zu Verwaltungsdienstleistungen erleichtern. Das setzt auch die Modernisierung der entsprechenden Verwaltungsprozesse voraus. DarĂŒber hinaus können nunmehr Prozessanalysen nach vorangegangenem Wettbewerbsverfahren gefördert werden. Eine reine Beschaffungsinvestition, d. h. zum Beispiel der Erwerb und EinfĂŒhrung marktĂŒblicher Fachsoftware ist ĂŒber dieses Förderprogramm nicht zulĂ€ssig.Eine Doppel- oder Parallelentwicklung zu bestehenden oder laufenden kommunalen oder staatlichen E-Government-Projekten ist nicht zulĂ€ssig.