Allgemeines

1. Vorbemerkungen

Das S├Ąchsische Melderegister Sachsen (SMR) ist ein IT-System, in dem f├╝r Zwecke der Auskunftserteilung im automatisierten Verfahren die aktuellen s├Ąchsischen Einwohnermeldedaten zusammengef├╝hrt sind. Auf gesetzlicher Grundlage ├╝bersenden die s├Ąchsischen Einwohnermelde├Ąmter Daten zu jedem in ihrer Gemeinde erfassten Einwohner an das SMR. Gesetzlich ist genau definiert, welche Daten an das SMR geliefert werden d├╝rfen. ├änderungen in den Meldedaten m├╝ssen von den s├Ąchsischen Meldebeh├Ârden tagaktuell ├╝bermittelt werden, so dass die Datenbank immer auf dem aktuellen Stand ist. Das SMR ist im Internet unter der Adresse https://www.saechsisches-melderegister.de erreichbar. Beh├Ârden, die Datenabrufe aus dem SMR durchf├╝hren wollen, greifen ├╝ber eine abweichende Internetadresse zu, die Ihnen nach der Anmeldung zur Nutzung des SMR mitgeteilt wird.

2. Wozu dient die Datenbank? Wer kann darauf zugreifen?

Zun├Ąchst d├╝rfen die in der S├Ąchsischen Meldeverordnung genannten Beh├Ârden zur Erf├╝llung ihrer Aufgaben Daten aus dem SMR abrufen. Hierbei handelt es sich insbesondere um die Gerichte, Staatsanwaltschaften, Polizeidienststellen, Ausl├Ąnderbeh├Ârden, die Unfallkasse, die Kassen├Ąrztliche Vereinigung, die Vermessungsverwaltung und die ├Âffentlich-rechtlichen Entsorgungstr├Ąger. Dieser Abruf dient der Verwaltungsvereinfachung. Weitere Informationen und ein Anmeldeformular f├╝r Beh├Ârden werden unter https://www.saechsisches-melderegister.de/behoerden.html bereitgestellt.

Dar├╝ber hinaus haben aber auch private Nutzer unter der Adresse https://www.saechsisches-melderegister.de die M├Âglichkeit, Ausk├╝nfte aus dem KKM abzurufen. Diese Ausk├╝nfte sind kostenpflichtig (3,50 Euro je Adressauskunft, f├╝r Negativausk├╝nfte reduzierte Geb├╝hren, mindestens jedoch 5,00 Euro je Auftrag). Die gesuchte Person muss vom Anfrager mit Vor- und Familiennamen sowie mindestens zwei weiteren Merkmalen beschrieben werden. Dies ist beispielsweise das Geburtsdatum und der Geburtsort. Die Auskunft zu Namen, Doktorgrad und gegenw├Ąrtigen Anschriften der Person wird nur dann erteilt, wenn ein eindeutiger Treffer vom System erzielt wurde und keine Auskunftssperre f├╝r die Person vorliegt. Weitergehende Informationen f├╝r private Nutzer stehen unter https://www.saechsisches-melderegister.de/private.html zum Abruf bereit.

3. Wie steht es um den Datenschutz?

Durch den Grundsatz der eindeutigen Identifikation und die R├╝ckantwort nur eines Treffers im Falle der Identifikation (keine Auflistung) ist diese Auskunftsart der herk├Âmmlichen (schriftliche Anfrage an die Einwohnermeldebeh├Ârde) gleichgestellt. ├ťber alle Abrufe aus dem SMR wird ein Protokoll erstellt, welches der Kontrollm├Âglichkeit durch den S├Ąchsischen Datenschutzbeauftragten unterliegt.

4. Der Auskunftsantrag - Welche Daten stehen im S├Ąchsischen Melderegister?

Gem├Ą├č ┬ž 10 Abs. 1 BMG hat die Meldebeh├Ârde dem Betroffenen auf Antrag Auskunft zu erteilen ├╝ber:

  1. die zu seiner Person gespeicherten Daten und Hinweise, auch soweit sie sich auf die Herkunft der Daten beziehen
  2. die Empf├Ąnger oder Kategorien von Empf├Ąngern von regelm├Ą├čigen Daten├╝bermittlungen sowie die Arten der zu ├╝bermittelnden Daten
  3. die Zwecke und die Rechtsgrundlagen der Speicherung und von Daten├╝bermittlungen.

Auskunftspflichtig ist jede Meldebeh├Ârde, die Daten ├╝ber den Betroffenen speichert, also auch die SAKD. Auch die Meldebeh├Ârde der Nebenwohnung oder fr├╝her zust├Ąndige Meldebeh├Ârden sind auskunftspflichtig, solange sie noch Daten ├╝ber den Betroffenen speichern. Die Auskunftserteilung ist gem├Ą├č ┬ž 9 Nr. 1 BMG kostenfrei.

Der Auskunftsantrag kann formlos gestellt werden. Allerdings ist die Identit├Ąt des Antragstellers zwingend zu pr├╝fen, dies geschieht in der Regel durch pers├Ânliche Vorsprache oder die ├ťbersendung einer Kopie der Vor- und R├╝ckseite des Personalausweises.

M├Âchten Sie wissen, welche Daten im Melderegister Ihrer Wohnortgemeinde gespeichert sind, so ist der Antrag dort zu stellen. M├Âchten Sie den reduzierten Datenumfang erfahren, der im SMR abrufbar ist, so stellen Sie den Antrag bitte bei der SAKD.

Bitte nutzen Sie hierzu dieses Formular:
Antrag auf Auskunft ├╝ber die im S├Ąchsischen Melderegister gespeicherten Daten.