Allgemeines

1. Vorbemerkungen

Das SĂ€chsische Melderegister Sachsen (SMR) ist ein IT-System, in dem fĂŒr Zwecke der Auskunftserteilung im automatisierten Verfahren die aktuellen sĂ€chsischen Einwohnermeldedaten zusammengefĂŒhrt sind. Auf gesetzlicher Grundlage ĂŒbersenden die sĂ€chsischen EinwohnermeldeĂ€mter Daten zu jedem in ihrer Gemeinde erfassten Einwohner an das SMR. Gesetzlich ist genau definiert, welche Daten an das SMR geliefert werden dĂŒrfen. Änderungen in den Meldedaten mĂŒssen von den sĂ€chsischen Meldebehörden tagaktuell ĂŒbermittelt werden, so dass die Datenbank immer auf dem aktuellen Stand ist. Das SMR ist im Internet unter der Adresse https://www.saechsisches-melderegister.de erreichbar. Behörden, die Datenabrufe aus dem SMR durchfĂŒhren wollen, greifen ĂŒber eine abweichende Internetadresse zu, die Ihnen nach der Anmeldung zur Nutzung des SMR mitgeteilt wird.

2. Wozu dient die Datenbank? Wer kann darauf zugreifen?

ZunĂ€chst dĂŒrfen die in der SĂ€chsischen Meldeverordnung genannten Behörden zur ErfĂŒllung ihrer Aufgaben Daten aus dem SMR abrufen. Hierbei handelt es sich insbesondere um die Gerichte, Staatsanwaltschaften, Polizeidienststellen, AuslĂ€nderbehörden, die Unfallkasse, die KassenĂ€rztliche Vereinigung, die Vermessungsverwaltung und die öffentlich-rechtlichen EntsorgungstrĂ€ger. Dieser Abruf dient der Verwaltungsvereinfachung. Weitere Informationen und ein Anmeldeformular fĂŒr Behörden werden unter https://www.saechsisches-melderegister.de/behoerden.html bereitgestellt.

DarĂŒber hinaus haben aber auch private Nutzer unter der Adresse https://www.saechsisches-melderegister.de die Möglichkeit, AuskĂŒnfte aus dem KKM abzurufen. Diese AuskĂŒnfte sind kostenpflichtig (3,50 Euro je Adressauskunft, fĂŒr NegativauskĂŒnfte reduzierte GebĂŒhren, mindestens jedoch 5,00 Euro je Auftrag). Die gesuchte Person muss vom Anfrager mit Vor- und Familiennamen sowie mindestens zwei weiteren Merkmalen beschrieben werden. Dies ist beispielsweise das Geburtsdatum und der Geburtsort. Die Auskunft zu Namen, Doktorgrad und gegenwĂ€rtigen Anschriften der Person wird nur dann erteilt, wenn ein eindeutiger Treffer vom System erzielt wurde und keine Auskunftssperre fĂŒr die Person vorliegt. Weitergehende Informationen fĂŒr private Nutzer stehen unter https://www.saechsisches-melderegister.de/private.html zum Abruf bereit.

3. Wie steht es um den Datenschutz?

Durch den Grundsatz der eindeutigen Identifikation und die RĂŒckantwort nur eines Treffers im Falle der Identifikation (keine Auflistung) ist diese Auskunftsart der herkömmlichen (schriftliche Anfrage an die Einwohnermeldebehörde) gleichgestellt. Über alle Abrufe aus dem SMR wird ein Protokoll erstellt, welches der Kontrollmöglichkeit durch den SĂ€chsischen Datenschutzbeauftragten unterliegt.

4. Der Auskunftsantrag - Welche Daten stehen im SĂ€chsischen Melderegister?

GemĂ€ĂŸ § 10 Abs. 1 BMG hat die Meldebehörde dem Betroffenen auf Antrag Auskunft zu erteilen ĂŒber:

  1. die zu seiner Person gespeicherten Daten und Hinweise, auch soweit sie sich auf die Herkunft der Daten beziehen
  2. die EmpfĂ€nger oder Kategorien von EmpfĂ€ngern von regelmĂ€ĂŸigen DatenĂŒbermittlungen sowie die Arten der zu ĂŒbermittelnden Daten
  3. die Zwecke und die Rechtsgrundlagen der Speicherung und von DatenĂŒbermittlungen.

Auskunftspflichtig ist jede Meldebehörde, die Daten ĂŒber den Betroffenen speichert, also auch die SAKD. Auch die Meldebehörde der Nebenwohnung oder frĂŒher zustĂ€ndige Meldebehörden sind auskunftspflichtig, solange sie noch Daten ĂŒber den Betroffenen speichern. Die Auskunftserteilung ist gemĂ€ĂŸ § 9 Nr. 1 BMG kostenfrei.

Der Auskunftsantrag kann formlos gestellt werden. Allerdings ist die IdentitĂ€t des Antragstellers zwingend zu prĂŒfen, dies geschieht in der Regel durch persönliche Vorsprache oder die Übersendung einer Kopie der Vor- und RĂŒckseite des Personalausweises.

Möchten Sie wissen, welche Daten im Melderegister Ihrer Wohnortgemeinde gespeichert sind, so ist der Antrag dort zu stellen. Möchten Sie den reduzierten Datenumfang erfahren, der im SMR abrufbar ist, so stellen Sie den Antrag bitte bei der SAKD.

Bitte nutzen Sie hierzu dieses Formular:
Antrag auf Auskunft ĂŒber die im SĂ€chsischen Melderegister gespeicherten Daten.