DatenschutzerklÀrung

Die SĂ€chsische Anstalt fĂŒr kommunale Datenverarbeitung (SAKD) nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Dazu haben wir fĂŒr die von uns zu verantwortenden Angebote und Dienste eine modulare DatenschutzerklĂ€rung erarbeitet, die sich wie folgt gliedert:

Diese DatenschutzerklÀrung wurde zuletzt geÀndert am 29.05.2018.

Allgemeine DatenschutzerklÀrung

Nachfolgende Angaben treffen auf alle im Internet und in den Verwaltungsnetzen durch die SAKD bereitgestellten Angebote zu.

Verantwortliche Stelle

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung, ist die

SĂ€chsische Anstalt fĂŒr kommunale Datenverarbeitung
Bischofstraße 18
01877 Bischofswerda

Telefon: +49 3594 7752-0
E-Mail: sakd(at)sakd.de

Bedenken Sie vor dem Versand personenbezogener Daten per E-Mail, das Ihre Nachricht auf den außerhalb des Einflussbereichs der SAKD verlaufenden Teilstrecken der Übertragung unverschlĂŒsselt und damit ungeschĂŒtzt transportiert werden könnte.

Datenschutzbeauftragter der SAKD

Die SAKD hat einen behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellt, gegenĂŒber dem Sie Ihre den Datenschutz betreffenden Anliegen vorbringen können. Sie erreichen diesen unter

Datenschutzbeauftragter
SĂ€chsische Anstalt fĂŒr kommunale Datenverarbeitung
Bischofstraße 18
01877 Bischofswerda

Telefon: +49 3594 7752-17
E-Mail: datenschutz(at)sakd.de

Bedenken Sie vor dem Versand personenbezogener Daten per E-Mail, das Ihre Nachricht auf den außerhalb des Einflussbereichs der SAKD verlaufenden Teilstrecken der Übertragung unverschlĂŒsselt und damit ungeschĂŒtzt transportiert werden könnte.

Protokollierung von Zugriffsdaten durch unsere Webseiten

Bei Zugriffen auf die Internetangebote der SAKD werden die folgenden, durch den Internetbrowser des Nutzers meist automatisch ĂŒbermittelten Daten erhoben:

  • IP-Adresse des zugreifenden Rechners,
  • Datum und Uhrzeit der Anforderung,
  • Clientsoftware des anfordernden Rechners, d.h. in der Regel den Browsertyp und die gewĂŒnschte Zugriffsmethode/Funktion,
  • Adresse der Webseite, auf der sich der von Ihnen aufgerufene Link befindet (Referrer URL),
  • Adresse des bei uns angeforderten Inhalts (URL) und die ggf. als Bestandteil der Adresse mit ĂŒbertragenen Eingabedaten (URL-Parameter) sowie
  • Zugriffsstatus des Web-Servers (z. B.: Datei ĂŒbertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgefĂŒhrt).

Diese Daten werden zur Erkennung, Analyse und BekĂ€mpfung technischer Probleme, missbrĂ€uchlicher Nutzung und von gegen die eingesetzten Datenverarbeitungssysteme gerichteten Angriffen in Protokolldateien gespeichert und ausgewertet. Die erfassten Daten werden auch zur Erstellung nicht personenbezogener Statistiken ĂŒber die Nutzung der Angebote verarbeitet und spĂ€testens ein Jahr nach ihrer Erhebung gelöscht.

Einsatz von Cookies

Wie viele andere Webseiten verwenden auch wir so genannte "Cookies". Cookies sind kleine Datenmengen, die von unseren Web-Servern an den die Seite aufrufenden Internetbrowser ĂŒbertragen und von diesem gespeichert werden können.

Die SAKD verwendet Cookies in ihren Angeboten fĂŒr die Identifikation des Nutzers bei wiederholten Seitenaufrufen im Rahmen eines Besuchs des Angebots (Sitzungs-Cookie) und fĂŒr die Absicherung der Kommunikation gegen Angriffe durch Dritte.

VerschlĂŒsselung

Zum Schutz personenbezogener Daten bei der Übertragung ĂŒber ungesicherte Netze, wie z. B. dem Internet, setzt die SAKD dem Stand der Technik entsprechende VerschlĂŒsselungsverfahren wie z. B. Transport Layer Security (TLS) ein.

Ihre Rechte uns gegenĂŒber

Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz-Grundverordnung insbesondere folgende Rechte:

  • Auskunftsrecht ĂŒber die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 Datenschutz-Grundverordnung)
  • Recht auf Datenberichtigung, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollstĂ€ndig sein sollten (Artikel 16 Datenschutz-Grundverordnung)
  • Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten (Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung), sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung zutrifft.
  • Recht auf EinschrĂ€nkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrechtmĂ€ĂŸig verarbeitet wurden (Artikel 18 Datenschutz-Grundverordnung)
  • Recht auf Widerspruch gegen bestimmte Datenverarbeitungen (Artikel 21 Datenschutz-Grundverordnung), sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das das Interesse der betroffenen Person ĂŒberwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet

Um diese Rechte auszuĂŒben, wenden Sie sich bitte schriftlich oder per E-Mail an den behördlichen Datenschutzbeauftragten der SAKD.

Aufsichtsbehörde

FĂŒr die SAKD als datenschutzrechtliche Aufsichtsbehörde zustĂ€ndig ist

Der SĂ€chsische Datenschutzbeauftragte
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Internet: www.datenschutz.sachsen.de
E-Mail: saechsdsb(at)slt.sachsen.de

Änderung der DatenschutzerklĂ€rung

Die SAKD behĂ€lt sich vor, diese DatenschutzerklĂ€rung an sich Ă€ndernde rechtliche Rahmenbedingungen und an sich Ă€ndernde Anforderungen der von ihr bereitgestellten oder neu eingefĂŒhrten Angebote anzupassen. FĂŒr jeden Seitenbesuch gilt daher die zum Zeitpunkt des Seitenaufrufs veröffentlichte DatenschutzerklĂ€rung.

ErgĂ€nzende Datenschutzhinweise fĂŒr die Angebote des SĂ€chsischen Melderegisters

Die allgemeine DatenschutzerklĂ€rung der SAKD wird fĂŒr die Angebote des SĂ€chsischen Melderegisters wie folgt ergĂ€nzt.

Dienstbeschreibung

Das SĂ€chsische Melderegister (SMR) ist das nach § 8 Abs. 1 bis 3 SĂ€chsisches AusfĂŒhrungsgesetz zum Bundesmeldegesetz (SĂ€chsAGBMG) errichtete Landesmelderegister des Freistaats Sachsen. Es dient der ErfĂŒllung der in § 2 SĂ€chsAGBMG beschriebenen Aufgaben, unter anderem der Erteilung einfacher MelderegisterauskĂŒnfte im Wege des automatisierten Abrufs nach § 49 Abs. 2 und 3 Bundesmeldegesetz (BMG) und der DatenĂŒbermittlung an Behörden und andere öffentliche Stellen nach § 38 BMG.

Verantwortliche Stelle

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung, ist die

SĂ€chsische Anstalt fĂŒr kommunale Datenverarbeitung
SMR
Bischofstraße 18
01877 Bischofswerda

Telefon: +49 3594 7752-90
E-Mail: smr(at)sakd.de

Bedenken Sie vor dem Versand personenbezogener Daten per E-Mail, das Ihre Nachricht auf den außerhalb des Einflussbereichs der SAKD verlaufenden Teilstrecken der Übertragung unverschlĂŒsselt und damit ungeschĂŒtzt transportiert werden könnte.

Beauftragter Dienstleister

Die fĂŒr die Angebote des SĂ€chsischen Melderegisters eingesetzten technischen Systeme werden betrieben von der

Lecos GmbH
Prager Straße 8
04103 Leipzig

Internet: www.lecos.de

Zwischen SAKD und Lecos GmbH besteht dafĂŒr ein VertragsverhĂ€ltnis im Sinne des Artikels 28 der Datenschutz-Grundverordnung. Alle fĂŒr die Datenverarbeitung eingesetzten technischen Systeme befinden sich in Deutschland.

Erhebung personenbezogener Daten bei der Registrierung als Nutzer

Die SAKD hat zu jedem Datenabruf aus dem SMR unter anderem die abrufberechtigte Stelle und die Kennung der abrufenden Person zu protokollieren (§ 40 Abs. 1 BMG). Die protokollierten Daten dĂŒrfen zur Datenschutzkontrolle, hieraus folgender Strafverfahren, der Sicherstellung des Betriebs des Registers und der Auskunftserteilung an die betroffene Person verarbeitet und genutzt werden (§ 40 Abs. 4 BMG).

Um die IdentitĂ€t der Daten abrufende Stelle oder Person zweifelsfrei nachweisen zu können, fĂŒr die erstmalige Zustellung der Zugangsdaten zum SMR, fĂŒr die regelmĂ€ĂŸige Zustellung von GebĂŒhrenbescheiden und fĂŒr die sonstige im Zusammenhang mit der Nutzung des SMR erforderliche Kommunikation mit dem Nutzer werden im Rahmen der Registrierung die folgenden personenbezogenen Daten durch ein Registrierungsformular erhoben:

  • bei gewerblichen Nutzern - Name der Firma,
  • Vor- und Familienname,
  • Geburtsdatum und -ort,
  • gegenwĂ€rtige Anschrift,
  • Telefonnummer und E-Mail Adresse sowie
  • zum Nachweis der Richtigkeit der Angaben eine Kopie des Personalausweises bzw. Handelsregisterauszugs oder eine beglaubigte Unterschrift.

Die Bereitstellung der Daten durch den Nutzer ist aufgrund der genannten gesetzlichen Protokollierungspflichten erforderlich. Bei Nichtbereitstellung der Daten muss die Nutzung der Datenabrufdienste des SMR verwehrt werden.

Die Protokolldaten ĂŒber die durch den Nutzer durchgefĂŒhrten Datenabrufen werden spĂ€testens am Ende des auf den jeweiligen Datenabruf folgenden Kalenderjahres gelöscht (§ 40 Abs. 4 Satz 1). Die mit der Registrierung beim Nutzer erhobenen und mit dem Nutzerzugang verknĂŒpften Daten werden unmittelbar mit der Veranlassung der Löschung des Zugangs in der Nutzerverwaltung des SMR als gelöscht markiert und damit der weiteren Verarbeitung entzogen. Die physische Löschung aus dem Datenbestand erfolgt durch einen regelmĂ€ĂŸigen Löschlauf, wenn einer Löschung keine Aufbewahrungspflichten mehr entgegenstehen.

Übermittlung von Nutzerdaten

Wird von einen Nutzer des SMR der Datensatz einer Person angefragt, fĂŒr den eine von einer Sicherheitsbehörde veranlasste Auskunftssperre gespeichert ist, erfolgt eine Benachrichtigung der fĂŒr den Datensatz zustĂ€ndigen örtlichen Meldebehörden ĂŒber das Auskunftsersuchen, damit diese ihre Aufgaben nach § 51 Abs. 3 BMG erfĂŒllen kann. Die Benachrichtigung enthĂ€lt Angaben zu Anwenderkennung, Namen, Anschrift sowie Telefonnummer und E-Mail Adresse des registrierten Nutzers.

Auf Antrag ĂŒbermittelt die SAKD einer betroffenen Person Angaben zur IdentitĂ€t der Nutzer, die Daten zu dieser aus dem SMR abgerufen haben (§ 10 Abs. 1 Satz 2 BMG).

ErgĂ€nzende Datenschutzhinweise fĂŒr die Registrierung zum SAKD-Newsletter

Die allgemeine DatenschutzerklĂ€rung der SAKD wird fĂŒr das Angebot des elektronischen Newsletters wie folgt ergĂ€nzt.

Dienstbeschreibung

Die SAKD versendet an Interessenten in regelmĂ€ĂŸigen AbstĂ€nden den Newsletter "SAKD aktuell", in dem sie ĂŒber aktuelle Themen, Entwicklungen und Trends der Informationsverarbeitung mit kommunaler Relevanz sowie mit Bezug zu den gesetzlichen Aufgaben der SAKD informiert. FĂŒr den Empfang des Newsletters kann sich jeder interessierte Besucher der SAKD-Webseite unter "Newsletter abonnieren" anmelden. Eine bestĂ€tigte Anmeldung ist Voraussetzung fĂŒr den Empfang des Newsletters.

Erhebung personenbezogener Daten bei der Registrierung als EmpfÀnger des Newsletters

WĂ€hrend der Registrierung fĂŒr den Empfang des Newsletters werden die folgenden Daten erhoben:

  • Anrede
  • Name
  • E-Mail Adresse

Diese Angaben werden fĂŒr die Personalisierung und den Versand der AnmeldebestĂ€tigung und des Newsletters verarbeitet.

Ihre Rechte uns gegenĂŒber

ErgÀnzend zu den in der allgemeinen DatenschutzerklÀrung genannten Rechten haben Sie die folgenden Rechte:

  • Recht auf DatenĂŒbertragbarkeit (Artikel 20 Datenschutz-Grundverordnung) und
  • Recht auf jederzeitigen Widerruf Ihrer Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten mit Wirkung fĂŒr die Zukunft. (Artikel 7 Abs. 3 Datenschutz-Grundverordnung).

Um diese Rechte auszuĂŒben, wenden Sie sich bitte schriftlich oder per E-Mail an den behördlichen Datenschutzbeauftragten der SAKD.

ErgĂ€nzende Datenschutzhinweise fĂŒr Bewerbungen im Bewerbungsverfahren

Die allgemeine DatenschutzerklĂ€rung der SAKD wird fĂŒr die im Rahmen von Bewerbungsverfahren durch Bewerber eingereichten Bewerbungsunterlagen wie folgt ergĂ€nzt.

Verfahrensbeschreibung

Die SAKD ermöglicht die Einreichung von Bewerbungsunterlagen auf elektronischem Wege, beispielsweise per E-Mail oder ĂŒber ein auf der Webseite der SAKD befindliches Formular.

Erhebung personenbezogener Daten

Die SAKD erhebt die vom Bewerber auf elektronischem Wege in Form von Bewerbungsunterlagen eingereichten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege erfolgen.

Schließt die SAKD einen Anstellungsvertrag mit einem Bewerber, werden die ĂŒbermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des BeschĂ€ftigungsverhĂ€ltnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Wird von der SAKD kein Anstellungsvertrag mit dem Bewerber geschlossen, so werden dessen Bewerbungsunterlagen zwei Monate nach Bekanntgabe der Absageentscheidung automatisch gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen der SAKD entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).