November 2023

SAKD-aktuell, Ausgabe November 2023

 

Liebe Leserinnen und Leser,

in der November-Ausgabe lesen Sie die folgenden Artikel:

Weg zur unentgeltlichen Nutzung von vier EfA-Diensten durch Kommunen freigegeben

Das Sächsische Staatsministerium der Finanzen (SMF) hat nunmehr für den Doppelhaushalt 2023/2024 die Genehmigung erteilt, dass Einer-für-Alle-(EfA-)Dienste,
die zentral durch ein Ressort finanziert werden, unentgeltlich an Kommunen im Freistaat Sachsen weitergegeben werden dürfen.

Der erste gestellte Sammelantrag auf Basis von § 63 SäHO umfasst folgende Dienste, welche Verwaltungsleistungen in kommunalem Vollzug abbilden:

  • Digitale Bauverwaltung,
  • Wirtschafts- und Serviceportal (WSP),
  • Sozialplattform,
  • Digitaler Führerschein.

Die fachlich zuständigen Ressorts als Fachaufsichten werden parallel informiert und gebeten, die Fachbehörden auf kommunaler Ebene zu informieren.
Die Regelung gilt für den Doppelhaushalt 2023/2024. Für die kommenden Doppelhaushalte beabsichtigen alle Beteiligten, eine gemeinsame Lösung
zu finden, die zielführend und aufwandsarm ist und den Vorgaben des SMF gerecht wird.

VOIS ONLINE 2.0 für sächsische Meldebehörden – Start der Pilotierung

Wie der Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) in entsprechenden Informationsveranstaltungen mitgeteilt hat, beginnt ab
Mitte September 2023 für die sächsischen Meldebehörden die Pilotierung der Online-Dienste des Portals VOIS|ONLINE 2.0. Als Pilotkommunen werden
stufenweise die Städte Markranstädt, Grimma und Meißen fungieren. Es geplant, bis Ende des Jahres 2023 etwa 20 weitere sächsische Kommunen initial
in den Wirkbetrieb zu überführen. Das flächendeckende Ausrollen soll mit Beginn des Jahres 2024 starten.

Das entsprechende Testsystem ist gegenwärtig inkl. der Anbindung des Servicekontos BundID und der E-Gov-Basiskomponente ePayBL vollumfänglich
einsatzbereit. Die Installation des Produktivsystems befindet sich kurz vor dem Abschluss. Die synchrone Kommunikation und der sichere Datentransfer
zwischen dem Bürger (extern) sowie dem OSCI-Intermediär (extern) und dem VOIS|MESO-Fachverfahren/-register wird mittels des VOIS-Sicherheitsprotektors
bewerkstelligt. Für die Kommunikation zwischen dem VOIS|MESO-Fachverfahren und dem Online-Portal VOIS|ONLINE wird das Kommunale Datennetz
(KDN) oder eine Anbindung über Deutschland-Online-Infrastruktur (DOI) präferiert. Die Lösung nutzt zudem die BundID zur Authentifizierung der Antragsteller.
Auch die sächsische Basiskomponente (BaK) Zahlungsverkehr mit den ePayBL-Bezahlfunktionen ist Bestandteil der Lösung.

Gegenwärtig sind folgende Online-Anträge aus dem Bereich des Meldewesens in der Online-Plattform verfügbar:

  • Übermittlungssperren,
  • Antrag auf Auskunftssperre,
  • Meldebescheinigung,
  • Wohnungsgeberbestätigung,
  • An-/Abmeldung der Haupt- und/oder Nebenwohnung,
  • Einfache und erweiterte Melderegisterauskunft,
  • Selbstauskunft,
  • Bereitschaftserklärung für Wahlhelfende,
  • Wahlschein.

Sächsische Meldebehörden, die an einer Implementierung der Online-Plattform VOIS|ONLINE 2.0 interessiert sind, können sich bzgl. weitergehender
Informationen gern an Hr. Daniel Donow (E-Mail: daniel.donow(at)kisa.it) oder Hr. Lars Lubjuhn (E-Mail: Lars.Lubjuhn(at)kisa.it) vom Zweckverband KISA wenden.
Es ist auch möglich, sich die Bürgersicht in einer Demo-Version des Portals unter https://demo-online.vois.org/staging/vo2/  anzusehen.
Die Softwarelösung kann von allen sächsischen Meldebehörden genutzt werden, unabhängig davon, ob

  • das Fachverfahren VOIS|MESO im lokalen oder im Rechenzentrumsbetrieb betrieben wird,
  • ein anderes Einwohner-Fachverfahren (z.B. OK.EWO, adKOMM EWO) eingesetzt wird,
  • eine Verbandsmitgliedschaft im Zweckverband KISA besteht.

Neufassung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung – Voraussetzung zur Umsetzung der Stufe 4 der internetbasierten Fahrzeugzulassung (i-Kfz)

Die neue Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) ist zum 1. September 2023 in Kraft getreten. Damit kann nun die Umsetzung der vierten Stufe der
digitalen Kfz-Zulassung starten. Neu ist u.a., dass Kraftfahrzeuge (Kfz) sofort nach der digitalen Zulassung am Straßenverkehr teilnehmen können.
Der Fahrzeughalter muss nicht mehr warten, bis ihm die Kfz-Dokumente und Plaketten per Post zugehen. Es darf bis zu zehn Tage ohne diese gefahren
werden. Als Nachweis reicht der vorläufige digitale Zulassungsbescheid. Zudem gibt es nun die Möglichkeit, besondere Kennzeichen wie etwa das
E-Kennzeichen sowie Oldtimer- und Saisonkennzeichen online zu beantragen. Ferner können erstmals auch juristische Personen Zulassungen
auf sich selbst und andere Personen über die entsprechenden i-Kfz-Portale der Kfz-Zulassungsbehörden abwickeln.

In Deutschland erhalten juristische Personen mit der neuen FZV auf zwei Arten Zugang zur internetbasierten Fahrzeugzulassung (i-Kfz).
Zum einen werden die dezentralen i-Kfz-Portale für juristische Personen geöffnet, die über die graphischen Benutzeroberflächen der dezentralen Portale
analog zu den Bürgern Zulassungen, Ummeldungen, Wiederzulassungen und Außerbetriebsetzungen vornehmen können. Zum anderen wird für
Unternehmen mit dem Geschäftsziel im Bereich Zulassungen - sogenannte Großkunden -, welche eine hohe Anzahl von Vorgängen (Massenvorgänge)
über eine XKfz-Schnittstelle bundesweit abwickeln, eine einheitliche zentrale Großkundenschnittstelle (GKS) beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) bereitgestellt,
welche die XKfz-Anträge an die örtlich zuständigen Zulassungsbehörden im Bundesgebiet verteilt. Großkunden müssen sich dafür beim KBA registrieren
und gewisse Voraussetzungen wie etwa eine Selbstverpflichtung zur Einhaltung der Vorgaben des KBA sowie ein Unternehmenskonto mit ELSTER zur
einmaligen Identifizierung erfüllen. Als Großkunden zählen juristische Personen mit mehr als 500 Zulassungsvorgängen pro Jahr wie etwa Autohäuser,
Flottenbetreiber, Versicherungen, Automobilclubs, Zulassungsdienstleister, usw. Über die GKS können die Unternehmen Zulassungsvorgänge für sich selbst
oder andere Personen – auch in großer Zahl – abwickeln. Durch die digitale Abbildung von Vollmachten sind somit auch Zulassungen direkt im Autohaus möglich.

Zwischen dem KBA und registrierten Großkunden wird eine Maschine-zu-Maschine-Kommunikation errichtet, mit deren Hilfe Zulassungsanträge unter
Einhaltung des XKfz-Standards gestellt und automatisiert bearbeitet werden können. Dabei validiert die GKS eingehende Daten noch vor der formellen
Antragstellung. Das i-Kfz-Portal der zuständigen Kfz-Zulassungsbehörde kann dann ebenfalls automatisiert über den Antrag entscheiden und teilt
ein entsprechendes Kfz-Kennzeichen zu. Um den Kfz-Zulassungsbehörden sowie den i-Kfz-Portalen die Möglichkeit zu bieten, den Großkunden im Zuge
der GKS ihre Bescheide in digitaler Form bereitzustellen und so eine sofortige Inbetriebnahme zu ermöglichen, wird seitens des KBA eine entsprechende
Kommunikationsplattform bereitgestellt, welche diese Kommunikation ermöglicht.

Mit Umsetzung der Stufe 4 werden zukünftig sowohl für Privatpersonen als auch juristische Personen folgende Kfz-Zulassungs-Vorgänge online möglich:

  • Anmeldung
  • Abmeldung
  • Wiederzulassung
  • Umschreibung mit oder ohne Halterwechsel
  • Tageszulassung
  • Auswahl von Elektro-, Saison- und Oldtimerkennzeichen

Der Betreiber der sächsischen i-Kfz-Lösung, die Lecos GmbH, arbeitet gegenwärtig gemeinsam mit den Zulassungsbehörden unter Hochdruck daran, alle
entsprechend notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, um bei den sächsischen Kfz-Zulassungsbehörden in den Landkreisen und Kreisfreien
Städten die vierte Stufe der internetbasierten Fahrzeugzulassung (i-Kfz) zeitnah in Betrieb nehmen zu können.

Erleichterter Einstieg in den BSI-IT-Grundschutz durch „Weg in die Basisabsicherung“

Um insbesondere kleinen Kommunen den Einstieg in ein systematisches Informations-Sicherheits-Management-System (ISMS) zu erleichtern, hat
die Arbeitsgruppe Kommunale Basis-Absicherung (AG KOBA) mit Unterstützung der kommunalen Spitzenverbände und des BSI ein
„IT-Grundschutz-Profil Basis-Absicherung Kommunalverwaltung“ erarbeitet und stellt dieses seit geraumer Zeit unter
https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/Grundschutz/Hilfsmittel/Profile/Basis_Absicherung_Kommunalverwaltung.html zur Verfügung.
Die Umsetzung des Profils erfordert allerdings eine Einarbeitung in die Standards 200-x des BSI und die Methodik.
Aufgrund oftmals begrenzter Ressourcen stellt dies eine Hürde dar, welche zahlreiche Kommunen von einer Anwendung des Profils abhält.
Um auch diese Kommunen mitzunehmen, soll diesen der „Weg in die Basisabsicherung“ durch gleichnamiges Projekt (WiBA) geebnet werden.
Eine Projektgruppe unter Beteiligung von 6 Modellkommunen (zwei Gemeinden, zwei mittelgroße Städte, eine größere Stadt, ein Landkreis)
erarbeitete dafür 18 Checklisten, wobei „mittels Prüffragen, zusammengefasst in themenspezifischen Checklisten, die Möglichkeit geschaffen werden soll,
auch ohne tiefere Kenntnis der Methodik, Sachstände zur Informationssicherheit zu erheben und umzusetzende Anforderungen zu identifizieren.“
Diese Checklisten werden auf der Homepage des BSI zur Verfügung gestellt
(https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/Unternehmen-und-Organisationen/Standards-und-Zertifizierung/IT-Grundschutz/WIBA/Weg_in_die_Basis_Absicherung_WiBA.html ).
Mappingtabellen zwischen WiBA und IT-Grundschutz sollen die Weiterentwicklung in ein systematisches ISMS erleichtern.

Zusätzliche Sicherheit bei der Anmeldung am Amt24-Servicekonto durch 2-Faktor-Authentifizierung

Zur Anmeldung am Servicekonto von Amt24 werden das Verfahren mit Benutzerkennung und Passwort und das Ausweisen mit der Online-Ausweisfunktion
des Personalausweises oder elektronischen Aufenthaltstitels angeboten.
Um die Sicherheit bei der Anmeldung mit Benutzerkennung und Passwort zu erhöhen, kann das Verfahren jetzt um eine 2-Faktorauthentifizierung
mittels Time-based One-Time Password ergänzt werden (TOTP, https://de.wikipedia.org/wiki/Time-based_One-time_Password_Algorithmus ).
Benutzer und Benutzerinnen benötigen dafür eine entsprechende App auf dem Smartphone oder PC. Die Digital-Lotsen-Sachsen haben hier eine sehr
anschauliche Dokumentation erarbeitet (https://www.ssg-sachsen.de/de/projekte/dlsn/dateien/aktuelles/2023-08-28-workbook-amt24-2-faktor-authentisierung.pdf ).
Der zusätzliche Schutz dient der Absicherung der im Amt24-Servicekonto gespeicherten Informationen und ist nicht mit einer Erhöhung des sogenannten
Vertrauensniveaus zu verwechseln.
Die Benutzerdaten beim Name/Passwort-Verfahren basieren „nur“ auf den Angaben der Benutzer und Benutzerinnen. Das Verfahren wird deshalb dem
Vertrauensniveau NIEDRIG zugeordnet.

Das Amt24-Servicekonto soll perspektivisch durch eine Zusammenarbeit von Amt24 mit dem BundID-Konto abgelöst werden (https://id.bund.de/de/faq).

Basisschulung IT-Grundschutz-Praktiker - Zusatztermin Online 09.-11.01.2024

Aufgrund der großen Nachfrage der Schulungen zum IT-Grundschutz-Praktiker im September und November dieses Jahres wurde von der Sächsischen Staatskanzlei
und der SAKD eine weitere Online-Schulung vom 09. bis 11.01.2024 organisiert.

Der Schulungsinhalt richtet sich nach dem Curriculum des Bundesamtes für Informationssicherheit durch (BSI,
https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/Grundschutz/IT-GS-Berater/curriculum_1_0.pdf ).

Die Schulungen und die Kosten der optionalen Prüfung werden zentral finanziert und sind für Angestellte sächsischer Kommunalverwaltungen kostenlos.

Eine Schulung besteht aus 24 Unterrichtseinheiten (3 ganze Tage).

Bei Interesse melden Sie sich bitte bis zum 05.01.2024 über das Formular unter der Adresse https://mitdenken.sachsen.de/1037625 verbindlich an.

Sie erhalten eine sofortige Anmeldebestätigung.

Die Anzahl der Teilnehmenden ist begrenzt. Die Schulungsplätze werden in der Reihenfolge der eingehenden Anmeldungen vergeben.

Über die von Ihnen genannten E-Mail-Adressen erhalten Sie kurz vor der jeweiligen Schulung weitere Informationen zur Durchführung.

Mit der Anmeldung bestätigt der Anmeldende, dass seine Gemeinde einen Beauftragten für Informationssicherheit (BfIS) nach §8 SächsISichG an
den Beauftragten für Informationssicherheit des Landes gemeldet hat bzw. das bis zum 29.03.2024 nachgeholt haben wird
(Link zum Meldeformular: https://mitdenken.sachsen.de/bfis ).

Hinweis auf Prüfpflicht im Bereich der Umsatzsteuer nach den Regeln der Doppik gemäß § 87 Absatz 2 SächsGemO

Wie im letzten Newsletter-Beitrag des Bereiches Verfahrensprüfung der SAKD ausgeführt, ist nach Beendigung des Pilot-Prüfverfahrens im Prüfbereich
der Umsatzsteuer der reguläre Prüfbetrieb in diesem Prüfbereich angelaufen und weitere Programme befinden sich in Prüfung beziehungsweise kurz vor
der Zulassungsentscheidung. Hier sind unsere Informationen zum jeweils aktuellen Stand der Programmprüfung zu finden:

https://www.sakd.de/verfahrenspruefung/pruef_stand.php

Im Rahmen dieser laufend von uns aktualisierten Statusinformationen und bei Kenntnis der Marktsituation bezüglich der HKR-Programme im
Freistaat Sachsen wird deutlich, dass noch nicht alle Hersteller einen Antrag auf Programmprüfung im Bereich der Umsatzsteuer gestellt haben;
auch darauf hatten wir in unserem letzten Beitrag bereits hingewiesen. Dies ist jedoch der erste Schritt, um der Programmprüfungspflicht des
§ 87 Absatz 2 SächsGemO nachzukommen. Gleichzeitig kann nur so vermieden werden, dass es zu Maßnahmen der Rechtsaufsichtsbehörden kommt.

Wir empfehlen daher allen Herstellern von in sächsischen Kommunen eingesetzten HKR-Programmen die Stellung eines entsprechenden Prüfantrages,
wofür wir hier ein Antragsformular bereitstellen:

http://www.sakd.de/fileadmin/pruefung/antrag/pruefantrag_191214.pdf

Statusreport Prüfverfahren

Die SAKD berichtet an dieser Stelle regelmäßig und aktuell über die finanzwirksamen Verfahren, deren Prüfstatus sich verändert hat. Das ist zum Beispiel der Fall,
wenn ein neuer Prüfantrag gestellt wurde oder wenn ein Prüfverfahren durch die Rücknahme des Prüfantrages, durch Zulassung oder Nichtzulassung beendet wurde.
Darüber hinaus werden alle die Prüfverfahren aufgeführt, die sich "in Prüfung" befinden, d.h. bei denen mit den unmittelbaren Prüfungshandlungen begonnen wurde.

Im Zeitraum vom 05.08.2023 bis zum 15.09.2023 haben sich folgende Veränderungen ergeben:

Neue Prüfanträge wurden für folgende Verfahren gestellt:

ab-data GmbH & Co. KG
ab-data web Finanzwesen, Version 3.1
E+S Rechnungswesen, Programmteil Anlagenbuchhaltung, Version 7
Programmteile nach dem Katalog zur USt
Prüfbereich: USt.Doppik

Programmzulassungen gemäß § 87 Abs. 2 SächsGemO:

Landratsamt Vogtlandkreis
Anordnungsworkflow für Eingangsrechnungen auf der Basis der Programme ProDoppik der H&H Datenverarbeitungs- und Beratungsgesellschaft mbH und VIS der PDV GmbH
ProDoppik 5 und VIS 6
Prüfbereich: HKR.Doppik

DATEV eG
DATEVkommunal comfort
Rechnungswesen kommunal, ANLAG, Kostenrechnung, Finanzrechnung, Jahresabschluss, Haushaltsplanung, Mittelbewirtschaftung, Kommunale Abgabe, Forderungswesen, DATEV Umsatzsteuererklärung classic, Auftragswesen next, 2.0
Prüfbereich: USt.Doppik

Prüfverfahren, die ergebnislos beendet wurden:

keine

Rücknahme von Prüfanträgen:

keine

Zulassungen, die beendet wurden:

keine

Programme, die sich "In Prüfung" befinden:

DATA-PLAN Computer Consulting GmbH
FINANZ+ kommunale Doppik 3.0, Umsatzsteuerfunktionalitäten
Prüfbereich: USt.Doppik

H&H
proDoppik 5/ in Bezug auf die Umsatzsteuer
Prüfbereich: USt.Doppik

DATA-PLAN
FINANZ+ kommunale Doppik
Version 3.0
Prüfbereich: HKR.Doppik

Den jeweils aktuellen Stand der Verfahrensprüfungen finden Sie auf den Internetseiten der SAKD (www.sakd.de) unter Verfahrensprüfung - Prüfergebnisse.


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Sächsische Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD)
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Telefon: +49 3594 7752-0
Telefax: +49 3594 7752-99

E-Mail: sakd(at)sakd.de
Internet: http://www.sakd.de

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