News-Beitrag

Informationen rund um das Onlinezugangs-Gesetz

Veröffentlichung: 14.12.2018

Seit August 2017 ist das Onlinezugangs-Gesetz (OZG) in Kraft. Das OZG ist ein Bundesgesetz, das zun├Ąchst den Bund und die L├Ąnder verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen k├╝nftig auch Online anzubieten. Im Weiteren umfasst das OZG aber auch alle Verwaltungsleistungen der Kommunen, die diese in Erf├╝llung von Bundes- oder Landesrecht ausf├╝hren. Mit dem OZG wird bundesweit ein Teil der Entwicklungen in Richtung Digitalisierung der ├Âffentlichen Verwaltung beschrieben, aber bei weitem nicht die Digitalisierung insgesamt. Das OZG ist daher ein Treiber in Sachen Digitalisierung, aber keinesfalls alleinige und hinreichende Bedingung hin zu einer verantwortungsbewussten "digitalen B├╝rgergesellschaft".

Allerdings ist nicht ohne Weiteres klar, welche (kommunalen) Verwaltungsleistungen es in Deutschland genau gibt und welche Digitalisierungspotenziale bei der Umsetzung des OZG gehoben werden sollen. In Rede stehen zun├Ąchst etwa 575 OZG-Leistungen f├╝r B├╝rger und f├╝r die Wirtschaft, die anhand von Lebens- und Gesch├Ąftslagen systematisiert sind. SAKD und KISA wurden daher vom Freistaat beauftragt, in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe Umsetzungsvorschl├Ąge zum OZG f├╝r s├Ąchsische Kommunen zu erarbeiten und vorzuschlagen.

Dazu wird neben einer auf s├Ąchsische Belange angepassten "OZG-Projektlandkarte" auch beschrieben, wie es gelingen kann, dass in der verbleibenden Zeit bis Ende 2022 alle vom OZG betroffenen Verwaltungsleistungen f├╝r alle s├Ąchsischen Kommunen bereit gestellt und von diesen genutzt werden k├Ânnen.

Das alles wollen wir sehr eng mit Ihnen - den letztlich Betroffenen - abstimmen. In einem ersten Schritt haben wir dazu wichtige Informationen rund um das OZG und die aktuelle OZG-Projektlandkarte, die auf der Basis des OZG-Umsetzungskatalogs und des Produktplans der KGSt erstellt wurde, auf der Beteiligungsplattform des Freistaats zur Verf├╝gung gestellt. Sie sind nun aufgerufen, diese Projektlandkarte zu kommentieren und uns aus Ihrer Sicht Feedback zu geben, z. B., welche Themen vorrangig zu bearbeiten w├Ąren, an welcher Stelle gegebenenfalls bereits gute Online-L├Âsungen vorliegen und - f├╝r uns besonders wichtig - bei welchen Themen Sie bereit w├Ąren, uns fachlich bei der Erarbeitung der entsprechenden Online-Anwendungen zu unterst├╝tzen.

Machen Sie mit und beteiligen Sie sich!

Das kommunale Onlineportal zum OZG finden Sie unter:
https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/sakd/beteiligung/aktuelle-themen/1010778

Nehmen Sie direkt Kontakt zu uns auf: ozg(at)sakd.de.

Oder abonnieren Sie unseren regelm├Ą├čigen Newsletter zum OZG:
https://www.sakd.de/anmeldung_ozg_nl.html


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