News-Beitrag

Änderungen im sächsischen Kommunal- und Haushaltsrecht und Überarbeitung der VwV Prüfhandbuch HKR.Doppik

Veröffentlichung: 12.01.2018

Zum 01.01.2018 sind wichtige Änderungen des sächsischen Kommunal- und Haushaltsrechts in Kraft getreten. Diese Änderungen finden sich vor allem in der Sächsischen Gemeindeordnung, der Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung, der Sächsischen Kommunalen Kassen- und Buchführungsverordnung sowie der VwV Kommunale Haushaltssystematik. Bedeutendster Inhalt dieser Änderungen ist die Neuregelung der Anforderungen an den Haushaltsausgleich und das Haushaltstrukturkonzept ab 2018.

Für den Bereich Verfahrensprüfung ergibt sich dadurch die Notwendigkeit, die VwV Prüfhandbuch HKR.Doppik an die neuen rechtlichen Grundlagen anzupassen. Mit dieser Aufgabe wurde bereits im vergangenen Jahr begonnen, so dass zeitnah eine aktualisierte Ausgabe des Prüfhandbuches vorgelegt und mit dem Sächsischen Rechnungshof abgestimmt werden kann.

Abschließend sei auf die mit der Neufassung der VwV Kommunale Haushaltssystematik geänderten Musterlisten verwiesen, die über den folgenden Link abgerufen werden können: https://www.revosax.sachsen.de/attachments/31107. Hervorzuheben sei hier das inhaltlich neu gefasste Muster 21, die "Übersicht zu der Ermittlung der Fehlbeträge aus Abschreibungen und deren Verrechnung mit dem Basiskapital sowie zu der Entwicklung des Basiskapitals, der Rücklagen und der vorgetragenen Fehlbeträge".

Die verbindlichen Muster sahen in der Vergangenheit an verschiedenen Stellen den Ausweis von Beträgen in TEUR vor, was immer wieder zu Problemen bzw. zu einem verwirrenden Ausweis in Summenpositionen führte. Hier zeichnet sich mit den aktuellen Listen eine Verbesserung ab, da diese den Ausweis der Beträge nur noch in EUR vorsehen.


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