August 2021

SAKD-aktuell, Ausgabe August 2021

Liebe Leserinnen und Leser,

Satzungen f├╝r das elektronische Kommunalarchiv (elKA) seit 1. Juli 2021 in Kraft

Mit der Ver├Âffentlichung der SAKD-Satzung ├╝ber die Benutzung des elektronischen Kommunalarchivs sowie die damit verbundene Satzung ├╝ber die Erhebung der Geb├╝hren zum 1. Juli 2021 wurden die formalen Voraussetzungen zur Nutzung des elKA durch die s├Ąchsischen Kommunen geschaffen. In der Benutzungssatzung sind einerseits die Aufgaben des elektronischen Kommunalarchivs festgeschrieben und andererseits die Pflichten der Nutzungsberechtigten dargelegt.

Auf dieser Grundlage k├Ânnen die Kommunen nun einen Antrag auf Benutzung des elektronischen Kommunalarchivs bei der SAKD stellen.

Mit positivem Bescheid der SAKD beginnt das Nutzungsverh├Ąltnis zwischen der Kommune und dem elektronischen Kommunalarchiv. Zugleich erh├Ąlt das teilnehmende Archiv alle notwendigen Zugangsdaten um das elKA zu nutzen. Damit ist die Kommune in der Lage ihr elektronisches Archivgut unter Erf├╝llung der fachlichen Voraussetzungen dauerhaft zu sichern und zu erhalten.

F├╝r weitere Fragen steht Ihnen das Projektteam elKA unter elka(at)sakd.de oder 0351/8192-210 gern beratend zur Verf├╝gung.

Beginn des Test-Wirkbetrieb: Ist das elKA f├╝r den Start bereit?

Das Projekt zum Aufbau eines gemeinsamen elektronischen Kommunalarchivs (elKA) f├╝r die s├Ąchsischen Kommunen befindet sich auf der Zielgeraden! Das Aufbauprojekt endet in diesem Jahr. Ab Januar 2022 steht den s├Ąchsischen Kommunen das elektronische Kommunalarchiv bei der S├Ąchsischen Anstalt f├╝r kommunale Datenverarbeitung (SAKD) f├╝r die Benutzung zur Verf├╝gung. ├ťber den zuk├╝nftigen Aufbau und den Fortschritt des Projektes wurde bereits im Dezember 2020 ├╝ber SAKD-aktuell berichtet.

Die Aufbauphase des elKA ist konzeptionell und technisch abgeschlossen und befindet sich seit dem 1. Juli in einer sechsmonatigen Testphase, dem sogenannten Test-Wirkbetrieb. F├╝r die Teilnahme dieser durch die SAKD durchgef├╝hrten Projektphase konnten sechs Kommunen unterschiedlicher Gr├Â├čenklassen gewonnen werden. Auf diese Weise sollen m├Âgliche Probleme bereits im Rahmen der Projektlaufzeit erkannt und behoben werden k├Ânnen.

Insbesondere geht es zum einen um ausf├╝hrliche Systemtests mit der zum Einsatz kommenden Archivierungsl├Âsung DIMAG. Zum anderen sollen anhand von archivw├╝rdigen Daten die konzeptionell beschriebenen Prozesse der Archivierung und das Zusammenspiel aller Beteiligten (Kommunalarchive, IT-Dienstleister und zuk├╝nftige Leitstelle/Projektgruppe elKA) erprobt werden. Schlie├člich dient der Test-Wirkbetrieb zum Test ├╝ber die Funktionst├╝chtigkeit der beschriebenen Infrastruktur.

Die Begleitung und Auswertung der Testphase erfolgt durch die IMTB GmbH.

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der SAKD unter www.sakd.de/elka.html

Digital-Lotsen geleiten s├Ąchsische Kommunen in das Zeitalter der digitalen Verwaltung

Mit dem ÔÇ×F├Ârdervertrag zur Umsetzung des Konzepts der Digital-Lotsen-SachsenÔÇť unterzeichneten der Freistaat Sachsen und der S├Ąchsische St├Ądte- und Gemeindetag e.V. Anfang Juli eine entsprechende Vereinbarung, mit welcher mehr digitale Kompetenz in den s├Ąchsischen Kommunen durch die Unterst├╝tzung zentraler Digital-Lotsen aufgebaut werden soll. Die Digital-Lotsen sollen k├╝nftig Wissen und Erfahrungen rund um digitale Verwaltung direkt in den s├Ąchsischen Kommunen an sog. Digital-Navigatoren weitergeben und diese bei entsprechenden E-Government-Projekten unterst├╝tzend begleiten. Um das daf├╝r notwendige Fachwissen sachsenweit nachhaltig aufbauen zu k├Ânnen, f├Ârdert der Freistaat Sachsen die Ausbildung der Digital-Lotsen und Digital-Navigatoren im aktuellen Doppelhaushalt mit 1,122 Mio. EUR j├Ąhrlich. In einem ersten Schritt soll daf├╝r eine entsprechende Wissens-, Vernetzungs- und Lern-Plattform aufgebaut werden.

Weiterf├╝hrende Informationen sind hier zu finden: www.medienservice.sachsen.de/medien/news/254220

Pflege der beh├Ârdlichen Daten im Amt24-Zust├Ąndigkeitsfinder in Videos erkl├Ąrt

Die kommunalen Beh├Ârden sind gem├Ą├č ┬ž 10 Abs. 3 i.V.m. ┬ž 14 Abs. 1 S├ĄchsEGovG dazu verpflichtet, die f├╝r den Betrieb der im Freistaat Sachsen als Zust├Ąndigkeitsfinder eingesetzten Basiskomponente erforderlichen Stammdaten und Informationen selbstst├Ąndig elektronisch zur Verf├╝gung zu stellen und mindestens einmal j├Ąhrlich zu aktualisieren. Dazu geh├Âren eine Reihe von beh├Ârdlichen Stammdaten wie etwa Name, Anschrift, Kommunikationsdaten und Gesch├Ąftszeiten sowie Verweisungen auf die angebotenen Verwaltungsleistungen und Online-Services.

Um diese Verpflichtung zur proaktiven Pflege im Kontext des Amt24-Zust├Ąndigkeitsfinders zu unterst├╝tzen, stehen seit dem letzten Jahr eine Reihe von YouTube-Videos der S├Ąchsischen Staatskanzlei sowie der Fa. SEITENBAU GmbH zur Verf├╝gung, welche zur Schulung sowie Wissensauffrischung der mit der Pflege der Stammdaten beauftragten kommunalen Beh├Ârdenmitarbeiter genutzt werden k├Ânnen.

├ťbersicht ├╝ber die Lehrvideos:

Thema des Schulungsvideos

Webadresse

Einf├╝hrung, ├ťberblick und Bedienkonzept des AdminCenters

https://youtu.be/5Q6WpIXuqUk

Mandanten/Benutzerverwaltung

https://youtu.be/Vr66HKX10bk

Pflege des Impressums und Mandantenlogos

https://youtu.be/4367r_S2EEQ

├ľffnungszeiten pflegen

https://youtu.be/b14tFhHPqKM

Pflege der Kommunikationskan├Ąle zu Organisationseinheiten

https://youtu.be/EybYfttOYQQ

Zuordnung von Zust├Ąndigkeiten

https://youtu.be/IH7FuqzbZ6E

Pflege von Anschriften

https://youtu.be/JllFUBc5Yzk

Pflege der Mitarbeiterdaten

https://youtu.be/G7DdI2PObgQ

Verwaltung von Internetadressen

https://youtu.be/jmAGRj_aGlI

Verwaltung von externen Formular- und Online-Diensten

https://youtu.be/K6qTKC103l0

Erg├Ąnzende Informationen f├╝r kommunale Amt24-Redakteure zur Datenpflege im AdminCenter, zur Sprach- und Textgestaltung sowie zur Qualit├Ątssicherung sind hier zu finden:

www.egovernment.sachsen.de/informationen-fuer-redakteure-5472.html

Erste rechtliche Voraussetzungen zur notariellen Beurkundung und Beglaubigung mittels Videokommunikation werden geschaffen

Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag vor kurzem den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) vorgelegt. Durch das DiRUG soll die Richtlinie (EU) 2019/1151 des Europ├Ąischen Parlaments und des Rates vom 20.06.2019 im Hinblick auf den Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht umgesetzt werden. Ziel der Richtlinie ist es, durch die Verringerung von Kosten, Zeit- und Verwaltungsaufwand Erleichterungen f├╝r kleine und mittlere Unternehmen zu schaffen Dar├╝ber hinaus wird hierdurch der Grundstein der Digitalisierung im Beurkundungswesen und Registerwesen gelegt. Vorg├Ąnge, wie die Gr├╝ndung einer GmbH oder Eintragungen in das Handelsregister, k├Ânnen erstmals ohne Pr├Ąsenz, d. h. ausschlie├člich online, durchgef├╝hrt werden.

Durch das DiRUG soll die Online-Bargr├╝ndung einer GmbH erm├Âglicht werden. Hierf├╝r ist ein digitaler Austausch von Informationen und Dokumenten im Rahmen einer Videokonferenz geplant, bei der auch die Beratung und Verlesung stattfinden soll. Die Videokonferenz soll ausschlie├člich ├╝ber ein von der Bundesnotarkammer betriebenes Videokommunikationssystem erfolgen. Zur Identifizierung soll die eID-Funktion des deutschen Personalausweises oder ein vergleichbares Identifizierungsmittel dienen. Geplant ist die Unterzeichnung auf einer elektronischen notariellen Urkunde mittels qualifizierter elektronischer Signatur (qeS).

Auch ├Âffentliche Beglaubigungen sollen in bestimmten F├Ąllen durch die neu geschaffene Variante der Videokonferenz ohne zwingende Pr├Ąsenz erm├Âglicht werden. So kann eine Anmeldung zum Handels- und Genossenschaftsregister f├╝r Kaufleute bestimmter Rechtsformen mittels einer qualifizierten elektronischen Signatur in Gegenwart eines Notars oder mittels der Videokonferenz stattfinden. Vorgesehen ist dies insbesondere f├╝r Einzelkaufleute, Aktiengesellschaften, GmbHs und Genossenschaften, nicht jedoch Personenhandelsgesellschaften (OHG, KG) oder Partnerschaftsgesellschaften.

Einf├╝hrung eines Basisregisters f├╝r Unternehmensdaten

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 25.06.2021 das Gesetz zur Errichtung und F├╝hrung eines Registers ├╝ber Unternehmensbasisdaten und zur Einf├╝hrung einer bundeseinheitlichen Wirtschaftsnummer f├╝r Unternehmen (kurz: Unternehmensbasisdatenregistergesetz, UBRegG) gebilligt. Damit wird ein neues Basisregister f├╝r Unternehmensdaten eingef├╝hrt sowie erstmalig die Rechtsgrundlage geschaffen, Wirtschaftsunternehmen eine bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer, welche auf die Wirtschafts-Identifikationsnummer gem├Ą├č ┬ž 139c AO aufsetzt, als zentrales Ordnungsmerkmal (analog der Steuer-ID f├╝r B├╝rger) zuzuordnen.

Das Basisregister wird s├Ąmtliche wirtschaftlich aktive Einheiten wie etwa Kaufleute, Genossenschaften, Partnerschaften, Vereine, Unternehmen nach SGB VII sowie wirtschaftlich aktive nat├╝rliche, juristische Personen und Personenvereinigungen abbilden. Registerbeh├Ârde ist das Statistische Bundesamt. Ab 2024 soll das Unternehmensbasisregister im Realbetrieb laufen. Ein Zeitplan f├╝r die Verkn├╝pfung der ca. 120 weiteren Register mit Unternehmensbezug liegt derzeit noch nicht vor.

Statusreport Pr├╝fverfahren

Die SAKD berichtet an dieser Stelle regelm├Ą├čig und aktuell ├╝ber die finanzwirksamen Verfahren, deren Pr├╝fstatus sich ver├Ąndert hat. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn ein neuer Pr├╝fantrag gestellt wurde oder wenn ein Pr├╝fverfahren durch die R├╝cknahme des Pr├╝fantrages, durch Zulassung oder Nichtzulassung beendet wurde. Dar├╝ber hinaus werden alle die Pr├╝fverfahren aufgef├╝hrt, die sich "in Pr├╝fung" befinden, d.h. bei denen mit den unmittelbaren Pr├╝fungshandlungen begonnen wurde.

Im Zeitraum vom 14.05.2021 bis zum 18.07.2021 haben sich folgende Ver├Ąnderungen ergeben:

Neue Pr├╝fantr├Ąge wurden f├╝r folgende Verfahren gestellt:
keine

Programmzulassungen gem├Ą├č ┬ž 87 Abs. 2 S├ĄchsGemO:
keine

Pr├╝fverfahren, die ergebnislos beendet wurden:
keine

R├╝cknahme von Pr├╝fantr├Ągen:
keine

Zulassungen, die beendet wurden:
keine

Programme, die sich "In Pr├╝fung" befinden:
ab-data GmbH & Co. KG
ab-data web Finanzwesen (doppisch), Version 3.1
E+S Rechnungswesen, Programmteil Anlagenbuchhaltung, Version 7
Pr├╝fbereich: HKR.Doppik

Den jeweils aktuellen Stand der Verfahrenspr├╝fungen finden Sie auf den Internetseiten der SAKD (www.sakd.de) unter Verfahrenspr├╝fung - Pr├╝fergebnisse.

Hinweise

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Bischofstra├če 18
01877 Bischofswerda

Telefon: +49 3594 7752-0
Telefax: +49 3594 7752-99

E-Mail: sakd(at)sakd.de
Internet: http://www.sakd.de

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