April 2021

SAKD-aktuell, Ausgabe April 2021

Liebe Leserinnen und Leser,

SAKD legt neues Datenformat zur Belieferung des S├Ąchsischen Melderegisters ab 01.05.2021 fest

Zum 01.05.2021 tritt der durch die Koordinierungsstelle f├╝r IT-Standards (KoSIT) herausgegebene Inhaltsdatenstandard OSCI XMeld in der Version 2.4.4 in Kraft. Dieser regelt den Datenaustausch im Meldewesen bundeseinheitlich. Gem├Ą├č S├ĄchsMeldVO legt die SAKD das Datenformat f├╝r die Daten├╝bermittlungen zwischen Meldebeh├Ârden und dem S├Ąchsischen Melderegister (SMR) nach ┬ž 8 Abs. 2 S├ĄchsAGBMG verbindlich fest.

In diesem Zusammenhang weist die SAKD auf ihre Ver├Âffentlichung im S├Ąchsischen Amtsblatt Nr. 10 vom 11.03.2021 hin. Darin wird der Einsatz der o. g. OSCI XMeld-Version ab deren Inkrafttreten festgelegt und die zugeh├Ârige Anwendungsvorschrift f├╝r das Datenformat OSCI XMeld 2.4.4 zur Belieferung des SMR bekannt gegeben. Letztere erg├Ąnzt und konkretisiert die Vorgaben des Fachstandards und unterst├╝tzt somit die Hersteller der jeweiligen Fachverfahren bei der Umsetzung ihrer Lieferschnittstelle zum SMR. Der Wortlaut der Bekanntmachung im S├Ąchsischen Amtsblatt sowie die Anwendungsvorschrift sind unter http://www.sakd.de/smr_meldebehoerden.html abrufbar.

Vertrieb & Preisgef├╝ge von Online-Verwaltungsleistungen im OZG-Kontext im Jahr 2021

Die Bereitstellung von Online-Verwaltungsleistungen f├╝r B├╝rger und Unternehmen durch s├Ąchsische Kommunen nimmt Fahrt auf. F├╝r den Bezug der zentral entwickelten Online-Verwaltungsleistungen im OZG-Kontext stehen den s├Ąchsischen Kommunen f├╝r das Jahr 2021 folgende Vertriebs- und Servicepartner zur Verf├╝gung:

  • KISA-Mitglieder erhalten Online-Verwaltungsleistungen direkt vom Zweckverband KISA,
  • Nicht-KISA-Mitglieder k├Ânnen Online-Verwaltungsleistungen sowohl von der Komm24 GmbH als auch vom Zweckverband KISA beziehen,
  • die Stadt Leipzig erh├Ąlt die Online-Verwaltungsleistungen direkt von der Lecos GmbH.

Das Preisgef├╝ge f├╝r Online-Verwaltungsleistungen ist gestaffelt nach der Komplexit├Ąt & Integrationstiefe der Online-L├Âsung (einfach, mittel, komplex) UND der Gr├Â├čenklasse der Kommune. F├╝r St├Ądte & Gemeinden orientiert sich die Gr├Â├čenklasse an der Einwohnerzahl, Landkreise bilden eine eigene Gr├Â├čenklasse. Die Preise beziehen sich dabei auf den Betrieb, die Pflege und die Weiterentwicklung von Online-L├Âsungen. Entsprechende individuelle Dienstleistungen zur Einf├╝hrung und Konfiguration der Online-L├Âsung bei der jeweiligen Kommune m├╝ssen erg├Ąnzend beauftragt werden.

Den Kommunen werden die Nutzungsrechte f├╝r entwickelte Online-L├Âsungen auf dem s├Ąchsischen Serviceportal Amt24 - sofern diese aus Zuwendungen des Freistaates Sachsen finanziert wurden - grunds├Ątzlich unentgeltlich ├╝bertragen, d.h. es entstehen hier keine Kosten f├╝r Nutzungsrechte (Lizenzen). Dadurch wird grunds├Ątzlich jeder Kommune die M├Âglichkeit gegeben, die entwickelten Online-L├Âsungen auch in Eigenregie zu betreiben, zu pflegen und/oder weiterzuentwickeln.

Im vertragsrechtlichen Kontext muss die jeweilige Kommune dazu mit der Komm24 GmbH bzw. mit dem Zweckverband KISA oder der Lecos GmbH eine sogenannte Leistungsvereinbarung abschlie├čen, welche u. a. konkretisierende Nutzungsbedingungen f├╝r die Basiskomponenten des Freistaates Sachsen (BaK) sowie datenschutzrechtliche Regelungen zur Auftragsdatenverarbeitung bzw. zum Betrieb in gemeinsamer Verantwortung nach Art. 26 DSGVO beinhaltet.

Smart-eID-Gesetz f├╝r das digitale Ausweisen

Das Bundeskabinett hat am 10.02.2021 den Entwurf f├╝r das Gesetz zur Einf├╝hrung eines elektronischen Identit├Ątsnachweises mit einem mobilen Endger├Ąt (Smart-eID-Gesetz) beschlossen. Ab Herbst 2021 sollen B├╝rgerinnen und B├╝rger ihren Online-Ausweis direkt in ihren Smartphones speichern k├Ânnen und sich ohne klassische Ausweiskarte innerhalb weniger Sekunden sicher digital ausweisen k├Ânnen. F├╝r das digitale Ausweisen und Identifizieren reichen somit in naher Zukunft ein Smartphone und die PIN f├╝r den Online-Ausweis aus.

Ernennung eines externen Beauftragten f├╝r Informationssicherheit ÔÇô ├ťbersicht der Dienstleister

Das S├Ąchsische Informationssicherheitsgesetz verpflichtet in ┬ž8 alle K├Ârperschaften des ├Âffentlichen Rechts zur Ernennung eines/r Beauftragten f├╝r Informationssicherheit. Demnach "muss der Beauftragte f├╝r Informationssicherheit nicht Besch├Ąftigter der nicht-staatlichen Stelle sein."

Es k├Ânnen also auch externe Dienstleister mit der Wahrnehmung dieser Rolle beauftragt werden.

Die SAKD hat Organisationen, welche Dienstleistungen in diesem Bereich erbringen, in einer ├ťbersicht zusammengefasst.

Diese Liste dient ausschlie├člich der Erleichterung der Kontaktaufnahme mit potentiellen Dienstleistern. Sie erhebt weder  Anspruch auf Vollst├Ąndigkeit noch k├Ânnen aus der Liste Empfehlungen oder  Aussagen zur Leistungsf├Ąhigkeit der genannten Organisationen abgeleitet werden.

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der SAKD.

Statusreport Pr├╝fverfahren

Die SAKD berichtet an dieser Stelle regelm├Ą├čig und aktuell ├╝ber die finanzwirksamen Verfahren, deren Pr├╝fstatus sich ver├Ąndert hat. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn ein neuer Pr├╝fantrag gestellt wurde oder wenn ein Pr├╝fverfahren durch die R├╝cknahme des Pr├╝fantrages, durch Zulassung oder Nichtzulassung beendet wurde. Dar├╝ber hinaus werden alle die Pr├╝fverfahren aufgef├╝hrt, die sich "in Pr├╝fung" befinden, d.h. bei denen mit den unmittelbaren Pr├╝fungshandlungen begonnen wurde.

Im Zeitraum vom 03.02.2021 bis zum 14.03.2021 haben sich folgende Ver├Ąnderungen ergeben:

Neue Pr├╝fantr├Ąge wurden f├╝r folgende Verfahren gestellt:
keine

Programmzulassungen gem├Ą├č ┬ž 87 Abs. 2 S├ĄchsGemO:
SASKIA Informations-Systeme GmbH
SASKIA.de IFR kommunale Doppik, Release 4.1
Pr├╝fbereich: HKR.Doppik

Pr├╝fverfahren, die ergebnislos beendet wurden:
keine

R├╝cknahme von Pr├╝fantr├Ągen:
keine

Zulassungen, die beendet wurden:
keine

Programme, die sich "In Pr├╝fung" befinden:
AKDB - Anstalt f├╝r Kommunale Datenverarbeitung in Bayern
OK.FIS Doppik, Version 4.1
Pr├╝fbereich: HKR.Doppik

Den jeweils aktuellen Stand der Verfahrenspr├╝fungen finden Sie auf den Internetseiten der SAKD (www.sakd.de) unter Verfahrenspr├╝fung - Pr├╝fergebnisse.

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Telefax: +49 3594 7752-99

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