Beschlüsse
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Fachliche und politische Beschlüsse

Beschluss des Fachausschusses der SAKD zur Einführung des Standards vom 14.11.2008

Laut § 4 Abs. 3 des Gesetzes über die Errichtung der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKDG) vom 15. Juli 1994 (SächsGVBl. S. 1432), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 07. November 2007 (SächsGVBl. S. 478, 484), erarbeitet die SAKD für den kommunalen Bereich Standards und Empfehlungen im Bereich der Informationstechnik.

Mit Beschluss vom 14. November 2008 hat der Fachausschuss der SAKD den im Rahmen des Standardisierungvorhabens XPlanung erarbeiteten Datenaustauschstandard XPlanGML als Standard der SAKD verabschiedet.

Der Standard definiert ein objektorientiertes Datenaustauschformat, das den verlustfreien Austausch und Bereitstellung von Plandaten zwischen unterschiedlichen IT-Systemen gestattet sowie die planübergreifende Auswertung und Visualisierung von Planinhalten ermöglicht. XPlanung unterstützt die Erstellung von Bebauungsplänen, Flächennutzungsplänen, Landschaftsplänen sowie Regionalplänen.

Kern des Standards ist ein Datenbankschema zur inhaltlichen Beschreibung der auszutauschenden Objekte zu planerischen Festsetzungen der Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch. Die Architektur des Austauschschemas lehnt sich an die Normbasierte Austauschschnittstelle (NAS) des AAA-Schemas der Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltung der Länder der Bundesrepublik Deutschland (AdV) an. Gegenwärtig gilt XPlanung in der Version 3.0.

XPlanung leistet einen wichtigen Beitrag zum Aufbau regionaler Geodateninfrastrukturen. Unterstützt wird dies durch ein einheitliches semantisches Verständnis der raumbezogenen Informationen im Planungsprozess. Planungen auf der Grundlage des Standards können sowohl in der Hoheit von kommunalen Trägern, Bauträgern oder Trägern der Infrastruktur genutzt werden. Übergangslösungen für die Nutzung bestehender Planwerke sieht der Standard ebenfalls vor.

Die SAKD empfiehlt,

  • den Standard XPlanung als Grundlage zur Verbesserung der eigenen kooperativen Informationsbereitstellung zu nutzen sowie
  • bei der Auswahl und Beschaffung einschlägiger Softwareprodukte deren Kompatibilität zum Standard XPlanung in den fachlichen Anforderungen zu berücksichtigen.

Einzelheiten zum Inhaltsdatenstandard sowie weiterführende Informationen sind auf der Homepage der SAKD unter der URL standards.sakd.de zu erhalten.

Der Beschluss des Fachausschusses wird im Sächsischen Amtsblatt veröffentlicht.

Fachkommissionen

Beschluss der Fachkommission Städtebau 13./14.09.2006 in Worms

Die Fachkommission Städtebau, eine Arbeitsgruppe der Bundesbauministerkonferenz, hat im September 2006 (28./29.09.2006 in Celle) beschlossen:

  1. Die Fachkommission Städtebau ist der Auffassung, dass aufgrund der zunehmenden Bedeutung elektronischer Verfahren ein einheitlicher Standard für Datenformate auch im Bereich der Bauleitplanung sinnvoll ist.
  2. Die Fachkommission Städtebau ist der Auffassung, das XPlanung ein grundsätzlich geeigneter Datenaustauschstandard für Pläne ist.
  3. Die Fachkommission Städtebau bittet die Arbeitsgruppe XPlanung nach Abschluss der Praxisevaluierung erneut zu berichten.

Kommunale Spitzenverbände

Beschluss Deutscher Städtetag vom 12.02.2008 (367. Sitzung)

  1. Das Präsidium des Deutschen Städtetages stellt fest, dass der von der kommunalen Praxis gewünschte Aufbau elektronischer Dienste zur Unterstützung der Aufstellung, Genehmigung, Änderung, Nutzung und des Austauschs von Planwerken bislang nicht gelingt, weil ein standardisiertes Datenformat zum Austausch von Planwerken (Bebauungs-, Flächennutzungs-, Regionalpläne) sowie ein Standard für die Visualisierung dieser Planwerke fehlen.
  2. Das Präsidium des Deutschen Städtetages nimmt daher die im Rahmen des Modellprojektes „XPlanung“ erarbeiteten Standards und Möglichkeiten, Verwaltungsvorgänge insbesondere im Bereich der Bauleitplanung effizienter und kostengünstiger zu gestalten sowie qualitativ zu verbessern, zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt den Mitgliedsstädten, diese für ihre digitale Bauleitplanung zu nutzen.

Beschluss des Ausschusses für Städtebau und Umwelt des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) vom 21.04.2008 (8. Sitzung)

  1. Der Ausschuss für Städtebau und Umwelt begrüßt das Modellprojekt "XPlanung", welches im Rahmen der Initiative "Deutschland-Online" im Bereich der kommunalen Bauleitplanung als Standard für Datenmodelle, Austauschformate und Visualisierungen entwickelt wurde. Hintergrund ist, dass Städte und Gemeinden in Deutschland zunehmend auf digitale Bauleitpläne umstellen.
  2. Das Fehlen eines standardisierten Datenformats zum Austausch von Planwerken (Bebauungs-, Flächennutzungs-, regionalen Flächennutzungs- und Regionalplänen) sowie eines Standards für die Visualisierung derartiger Planwerke behinderte bislang den Aufbau elektronischer Dienste, die die Aufstellung, Genehmigung, Änderung und Nutzung sowie den Austausch von Bauleitplänen effektiv unterstützen. Der neue Standard "XPlanung" kann helfen, diese Probleme zu lösen und damit einen wichtigen Beitrag zur Verfahrensvereinfachung und Effizienzsteigerung leisten.

Lenkungsgremien der GDI-DE

Beschluss des LG GDI-DE am 24.11.2005

Das Lenkungsgremium spricht sich nach eingehender Diskussion und mit Blick darauf, zeitnah für die GDI-DE und die Wirtschaft praxisgerechte Impulse zu geben, dafür aus, neben dem Projekt Schutzgebietsinformationen, die Projekte VBORIS und XPlanung als Modellprojekte der GDI-DE auszuwählen.

Beschluss LG GDI-DE am 15.05.2007 in Stuttgart

  1. Das Lenkungsgremium GDI-DE empfiehlt den Kommunen eine schrittweise Implementierung von XPlanung, entsprechend der Möglichkeiten des Standards und der Verfügbarkeit von Softwarelösungen.
  2. Die Kommunalen Spitzenverbände werden gebeten, die Umsetzung des Standards XPlanung auf kommunaler Ebene zu befördern und nach einem Jahr insbesondere über die Frage der Pflege des Standards dem LG GDI-DE zu berichten.

Weitere Beschlüsse aus den Ländern

Beschluss der Lenkungsgruppe eGovernment-Pakt Bayern vom 06.08.2008

  1. Die Lenkungsgruppe eGovernment-Pakt nimmt die im Rahmen des Modellprojektes „XPlanung“ erarbeiteten Standards und Möglichkeiten, Verwaltungsvorgänge insbesondere im Bereich der Bauleitplanung, effizienter und kostengünstiger zu gestalten sowie qualitativ zu verbessern, zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt den Kommunen, diese für ihre digitale Bauleitplanung zu nutzen.
  2. Mit der Beschränkung auf den Bereich der Rasterdaten wurde XPlanung in Bayern im Rahmen des abgeschlossenen IZB-Projektes mit einigen Landkreisen umgesetzt. Zur Visualisierung von gescannten Bauleitplänen im Internet wurde deren Geltungsbereich parzellenscharf digitalisiert. Die flächendeckende Bereitstellung der Umringspolygone von Bauleitplänen in einem zentralen Portal gilt als weiteres Ziel. Der Deutsche Städtetag empfiehlt seinen Mitgliedern den Einsatz des Standards XPlanung.